Seit Monaten sehen wir Proteste, Märsche und Rallyes gegen die Entscheidungen der Trump-Regierung: vom Woman's March am Tag nach seiner Amtseinführung bis hin zum People's Climate March letztes Wochenende. Die neueste Entscheidung könnte die größte Anti-Trump-Demonstration aller Zeiten auslösen.
Präsident Donald Trump soll am Donnerstag, 04. Mai ein Dekret zur religiösen Freiheit unterzeichnen. Zwei leitende Beamte haben die bevorstehende Aktion bestätigt. Ausgerechnet am Nationalen Tag des Gebets, an dem die Verwaltung bereits Pläne zur Ehrung von Glaubensführern gemacht hat.
In den letzten paar Monaten haben viele konservative Gesetzgeber Trump dazu aufgefordert, ein Versprechen zu halten, das er während des Wahlkampfs machte: Nach der neuen Verordnung würden Arbeitgeber und andere Unternehmen das Recht erhalten, diskriminierende Einstellungspraktiken durchzusetzen, wenn sie mit ihren religiösen Überzeugungen und ihren Vereinigungen in Konflikt stehen.
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Laut Laura Durso vom progressiven Zentrum für amerikanischen Fortschritt und Vizepräsidentin des LGBT-Forschungskommunikationsprojekts an der GAP würde ein solcher Auftrag „eine Lizenz zur Diskriminierung über ein breites Spektrum von Bundesprogrammen" bieten. In einem April-Interview mit USA Today, sagte Durso: „Sie werden versuchen zu sagen, dass sie Freunde der LGBT-Community sein werden, aber den Menschen das Recht geben, andere zu diskriminieren."
Bereits im Februar berichtete Sarah Posner, von der Zeitung The Nation, über einen Entwurf der bevorstehenden Exekutivordnung. Posner bemerkte: „Der Entwurf des Auftrags strebt an, Befreiungen für Menschen und Organisationen zu schaffen, die religiöse oder moralische Einwände gegen gleichgeschlechtliche Ehe, vorehelichen Geschlecht, Abtreibung und Transidentität beanspruchen." Sie sagte auch, dass versucht wird "Frauen den Zugang zu Empfängnisverhütung und Abtreibung durch das Pflegegesetz zu beschränken. "
Wenn das stimmt, dann ist diese Verordnung ein Grund auf die Straße zu gehen. Für Gleichberechtigung.
If Trump signs a "Religious Freedom" exec order on Thurs, authorizing nationwide discrimination, we'll bring a protest like he's never seen.
— George Takei (@GeorgeTakei) May 2, 2017